Pressemeldung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 70/2019
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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Kritische Fragen werden ignoriert
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In Hessen werden Millionen von Euro für Kunstprojekte ausgegeben, doch ist teils fraglich, ob die durch das Land geförderten Kunstprojekte politisch neutral sind. Dies thematisierte der kunstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe, in der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst am Donnerstag – und bekam auf viele kritische Fragen keine Antworten.
„Die aktuellen Förderkriterien für Kunstprojekte begünstigen vor allem die sog. Soziokultur, die aus der 68er-Bewegung hervorgeht. Ein Beispiel dafür: Der Betriebsrat der Städtischen Bühnen Frankfurt möchte mit Fördermitteln des Landes den ‚Kampf gegen die AfD‘ aufnehmen“, so Grobe. Roland Sittner, Betriebsratsvorsitzender der Städtischen Bühnen Frankfurt, war im Ausschuss zugegen. Grobe fragte ihn: „Herr Sittner, Sie schreiben, der Kampf gegen die AfD sei eine Herausforderung für die kulturelle Bildung. Warum sehen Sie das so? Wie halten Sie es mit der politischen Neutralität? Und wie genau instrumentalisiert die AfD kulturelle Einrichtungen? Sittner ging auf keine der Fragen ein.
Auch beim Thema Transparenz von Intendantengehältern traf er auf Widerstand: Grobe fragte: „Nachdem untere Gehaltsgrenzen thematisiert wurden, wäre es vielleicht interessant in Erfahrung zu bringen, wie hoch die Gehälter der Intendanten sind? Dies auch vor dem Hintergrund, dass in Marburg zwei Intendantinnen beschäftigt sind. Hätte man hier nicht Kosten sparen können und die Gelder anderweitig einsetzen können, etwa für unterbezahlte Künstler?“ Die anwesenden Intendanten weigerten sich, ihre Gehälter öffentlich bekannt zu geben.
V. i. S. d. P.:
Frank Grobe, kunstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
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