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SPD fordert zur Rettung der Welt Steuererhöhungen

Den kleinen Mann schröpfen, schröpfen und nochmals schröpfen. Das ist das einzige, was die ehemalige Arbeiterpartei SPD heute noch kann. Damit der Steuermichel dies ohne Murren macht, fahren die Genossen schweres Geschütz auf: Die Weltrettung, namens Klimaschutz. Ein Klimaschutz, der eigentlich ein Klimaschwindel ist. Doch das ist ein anderes Thema.

So möchte die Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) nun die Preise für Heizöl und Benzin anheben – wie passend zu dieser Jahreszeit. Ein Liter Benzin könnte bald über 2 Euro kosten. Altpolitiker stört es nicht. Denn die Zeche zahlt der Bürger, der nur über einen durchschnittlichen Monatsverdienst von 3 771 Euro brutto verfügt. [1]

Anders die studierte Germanistin Schulze. Als Bundesministerin steht ihr ein Dienstauto auf Steuerzahlerkosten zu. Zudem erhält sie üppige monatliche Diäten von über 15.000 Euro plus einer jährlichen steuerfreien Paulschale von 3 681 Euro. Damit lässt sich gut und gerne auf die Arbeitnehmer runterblicken und wie im Absolutismus Steuern nach Gutdünken erheben. [2]

Das nennen die Sozis dann soziale Gerechtigkeit. Die ehemalige Arbeiterpartei SPD hat sich zur Steuererhöhungspartei Deutschlands entwickelt und von ihren früheren Wählerschichten entkoppelt.

Aber da die SPD bei ihrem Projekt 5% leider noch nicht angekommen ist, möchte sie nun auch Hartz IV abschaffen. Als Begründung führt sie an, dass Hochqualifizierte künftig durch Roboter und der Digitalisierung bedroht würden. Dabei sind gerade Hochqualifizierte überwiegend nicht arbeitslos. Es ist somit eine reine Scheindebatte, ohne Sinn und Verstand. [3]

Letztlich geht es nur um eins: Bald versiegen die Steuermilliarden, die heute für die Migrationsindustrie benötigt werden. Und da die SPD – wie FDP, CDU/CSU, Grüne und Linkspartei – im UN-Migrationspakt ein „nationale[s] Interesse Deutschlands“ sieht, wird klar, dass das durch Besteuerung und Einsparung eingetriebene Geld für eine erfolgreiche Umsetzung dieses Paktes genutzt werden soll. Denn irgendwie müssen ja die künftigen weiteren zig Millionen Migranten versorgt werden! [4]

Deshalb: Keine Steuererhöhung, keine Einsparung am Bürger und kein Migrationspakt!


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